Rat - 25.03.2015 - 17:41-21:00 Uhr

Sitzung
R/5330/2015
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
25.03.2015
Zeit
17:41-21:00

Öffentlicher Teil: Beginn 17:41

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0187/2015/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0187/2015
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

 
Ö 10

101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0158/2015
Ö 11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0110/2015/1
Ö 11.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2015

V/0110/2015
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0119/2015
Ö 13

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2013 (Beteiligungsbericht 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0151/2015
Ö 14

Städtisches Stadion Hammer Straße - 2. Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0091/2015
Ö 15

Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. Städtische Gesamtschule

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0016/2015/1
Ö 15.1

Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. Städtische Gesamtschule

V/0016/2015
Ö 16

Schülerprognose für die städtischen Grundschulen und sich daraus ergebende Handlungsbedarfe

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0111/2015/1
Ö 16.1

Schülerprognose für die städtischen Grundschulen und sich daraus ergebende Handlungsbedarfe

V/0111/2015
Ö 17

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0109/2015/1
Ö 17.1

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

V/0109/2015
Ö 18

Ausschreibung der Stelle des Generalmusikdirektors/der Generalmusikdirektorin der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0049/2015
Ö 19

Wirtschaftsplan 2015/2016 des Theaters Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0019/2015/1
Ö 19.1

Wirtschaftsplan 2015/2016 des Theaters Münster

V/0019/2015
Ö 20

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Kauf einer Pavillonanlage für die zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0176/2015
Ö 21

Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Ludgerusschule in Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0018/2015/1
Ö 21.1

Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Ludgerusschule in Hiltrup

V/0018/2015
Ö 22

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße in Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0036/2015
Ö 23

Nachfolgenutzung der Räume in der Pötterhoekschule (ehemalige Räume des Montessori-Kindergartens) in Mauritz-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0060/2015
Ö 24

Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Josef-Beckmann-Straße in Kinderhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0955/2014/1
Ö 24.1

Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Josef-Beckmann-Straße in Kinderhaus

V/0955/2014
Ö 25

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, hier: Herrichten von Räumen für Betreuungs-, Beratungs- und Clearingverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0211/2015
Ö 26

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0130/2015/1
Ö 26.1

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

V/0130/2015
Ö 27

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise an verschiedenen Standorten und Erweiterung am Standort Warendorfer Straße 263

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0070/2015/1
Ö 27.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise an verschiedenen Standorten und Erweiterung am Standort Warendorfer Straße 263

V/0070/2015
Ö 28

Jahresbericht 2014 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0118/2015
Ö 29

Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung der Ombudsstelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0077/2015/1
Ö 29.1

Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung der Ombudsstelle

V/0077/2015
Ö 30

Perspektivzentrum Jobcenter Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0120/2015
Ö 31

Bauleitplanung

 
Ö 31.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur Aufstellung -

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0017/2015/1
Ö 31.1.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur Aufstellung -

V/0017/2015
Ö 31.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

 
Ö 31.2.1

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster - Industrie- und Gewerbegebiet (Autobahn A 1 / Kappenberger Damm / Wiedau / Liekfor / Bahnlinie Münster-Lünen / Dortmund-Ems-Kanal)
1. Beschluss zur Änderung
2. Beschluss über die Stellungnahmen
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0072/2015
Ö 31.3

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 31.3.1

Bauleitplanung im Bereich Gremmendorfer Weg / Loddenbach:
1. Beschluss zur 51. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans (FNP) im Bereich Gremmendorfer Weg / Loddenbach
2. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 564: Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg
3. Kenntnisnahme der Entwürfe der 51. FNP-Änderung und des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans Nr. 564 zur Offenlegung
4. Kenntnisnahme des verkehrstechnischen Entwurfs zum Gremmendorfer Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0976/2014
Ö 31.3.2

Vorhabenbezogene 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 517:
Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße / Loddenheide / Bertha-von-Suttner-Weg / Rösnerstraße
1. Beschluss zur Änderung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0097/2015
Ö 32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 33.1

Eine Kita für die zweite städtische Gesamtschule

Beschluss: verwiesen

A-R/0013/2015
Ö 33.2

(Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr Stellplätze für Wohnwagen und Wohnmobile schaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0014/2015
Ö 33.3

Auf dem Weg zur familienfreundlichen Stadt Deutschlands,
für einen Abenteuerspielplatz in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0015/2015
Ö 33.4

Evaluation der Beratung zur beruflichen Entwicklung (BBE) der VHS Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0016/2015
Ö 33.5

Einkaufsstadt 4.0

Beschluss: verwiesen

A-R/0017/2015
Ö 33.6

Wolfgang-Borchert Theater nicht noch einmal im Regen stehen lassen!

Beschluss: verwiesen

A-R/0018/2015
Ö 33.7

Ein Update für den Kita-Navigator

Beschluss: verwiesen

A-R/0019/2015
Ö 33.8

Transparente Regeln für die Raumvergabe

Beschluss: verwiesen

A-R/0020/2015
Ö 34

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0165/2015/1
Ö 34.1

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates

V/0165/2015
Ö 35

Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0179/2015/1
Ö 35.1

Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung

V/0179/2015
Ö 36

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0180/2015
Ö 37

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information