Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2015 - 17:19 Uhr

Sitzung
HAFI/5331/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
06.05.2015
Zeit
17:19

Öffentlicher Teil: Beginn 17:19

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0020/2015
"Transparente Regeln für die Raumvergabe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0276/2015
Ö 2.2

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0014/2015" (Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr Stellplätze für Wohnwagen und Wohnmobile schaffen"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0323/2015
Ö 2.3

Antrag A-R/0001/2015 der Fraktion ÖDP/Piraten vom 19.01.2015 "Partizipation von Jugendlichen stärken" - das Stadtteilhaus "Wuddi" in der Selbstverwaltung von Jugendlichen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0259/2015
Ö 3

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2015)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0314/2015
Ö 4

Jahresabschluss 2014 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0301/2015
Ö 5

Schulden- und Liquiditätsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0171/2015
Ö 6

Zuschuss zum Bundeskongress des Verbandes deutscher Musikschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0347/2015
Ö 7

Verfahren "Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung"
Entsperrung der Mittel für Schulsozialarbeit unter Einbeziehung von Landesmitteln

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0283/2015
Ö 8

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0054/2015
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 9

101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Kommunale Unterstützung durch Sachleistungen/Sachleistungssurrogate

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0358/2015
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0161/2015
Ö 11

Beitritt der Stadt Münster zum grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO
- Beschlussfassung zur Satzung
- Beitrittsbeschluss der Stadt Münster
- Zustimmung zur Beitragsfestsetzung
- Entsendung von Mitgliedern in die Organe des Zweckverbandes

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0310/2015
Ö 12

Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0094/2015
Ö 13

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen in verschiedenen
Stadtbezirken in Münster für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0243/2015
Ö 14

Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
- Neubekanntmachung -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0207/2015
Ö 15

Perspektiven für den Haushaltsplan 2016 - Finanzeckwerte

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0285/2015
Ö 16

Modifizierung der "Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Vermögensbildung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0218/2015
Ö 17

Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01.08.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0329/2015
Ö 18

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und
Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0088/2015
Ö 19

Statusbericht zum Landesprogramm KAoA - Kein Abschluss ohne Anschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0229/2015
Ö 20

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2013/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0205/2015
Ö 21

Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0190/2015/1
Ö 21.1

Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017

V/0190/2015
Ö 22

Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen - Änderung des Freibetrages für Elterngeld und Änderung der Elternbeitragstabelle für die offene Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0108/2015
Ö 23

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung mit betrieblichen Plätzen als Dependance des evangelischen Kindergartens Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0121/2015
Ö 24

Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0311/2015
Ö 25

Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0267/2015/1
Ö 25.1

Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung

V/0267/2015
Ö 26

European Energy Award 2015 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0127/2015
Ö 27

Bauleitplanung

 
Ö 27.1

Stadtbezirk West

 
Ö 27.1.1

Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0220/2015
Ö 27.2

Stadtbezirk Hiltrup

 
Ö 27.2.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Hiltrup - Glasuritstraße / Osttor / Bergiusstraße
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0184/2015
Ö 27.2.2

Bebauungsplan Nr. 510: Amelsbüren - Landsberger Straße / Deermannstraße
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0217/2015
Ö 28

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 7.2

gesperrte Information

 
N 7.3

gesperrte Information

 
N 7.4

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information