Bezirksvertretung Münster-Nord - 17.11.2015 - 17:00-17:52 Uhr

Sitzung
BV-N/5436/2015
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Nord
Raum
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Datum
17.11.2015
Zeit
17:00-17:52

Beginn 17:00

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Berichte der Verwaltung

 
Ö 2.1

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0823/2015
Ö 2.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0806/2015
Ö 2.3

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0381/2015
Ö 2.4

Anhörungsbeschlüsse der vorletzten Sitzung

 
Ö 3

Anhörungen

 
Ö 3.1

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0876/2015
Ö 3.2

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353:
Kinderhaus – Südlich des Bröderichweges
für den Bereich zwischen Regina-Protmann-Straße und Salzmannstraße
1. Beschluss zur Änderung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0882/2015
Ö 3.3

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0532/2015
Ö 3.4

Grevener Straße / Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer und Fußgänger und barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Burloh C und D“ im Zuge der Instandsetzungsmaßnahmen zwischen Nienkamp und Kanalstraß e
- Baubeschluss Straßenbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0881/2015
Ö 3.5

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0918/2015
Ö 3.6

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0787/2015
Ö 3.7

Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Anschaffung von Sportstättenpflegegeräten
hier: Antrag des Reit- und Fahrverein Münster-Sprakel e. V. (Anschaffung Traktor)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0725/2015
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0538/2015
Ö 5

Haushaltsberatungen

 
Ö 5.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016 sowie des Finanzplans und Investitionsplans 2016 - 2019
und Veränderungen zum Etatentwurf 2016 in Form der Veränderungsliste

 
Ö 5.1.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0030/2015
Ö 6

Anregungen/Anträge

 
Ö 6.1

Auflistung über die städtischen Kosten im Zuge der Zentrumserweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0027/2015
Ö 6.2

Stadtteilentwicklungskonzept Kinderhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0028/2015
Ö 6.3

- Erhalt der Sperrpfosten im Eimermacherweg -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-N/0029/2015
Ö 7

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

 
Ö 8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

 
Ö 9

Verschiedenes