Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen - 26.11.2015 - 17:07-21:17 Uhr

Sitzung
AUKB/5513/2015
Gremium
Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Raum
Rotunde, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Datum
26.11.2015
Zeit
17:07-21:17

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö 1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

 
Ö 2

Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Einbringen von Eingaben

 
Ö 5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

 
Ö 5.1

Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0953/2015
Ö 5.2

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0909/2015
Ö 5.3

Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0759/2015
Ö 5.4

Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung und Einstieg in die thermische Klärschlammverwertung und Sanierung der Schlammentwässerung auf der Hauptkläranlage

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0594/2015
Ö 5.5

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
hier: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0911/2015
Ö 5.6

Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0593/2015
Ö 5.7

Halle Münsterland, Congress Centrum, Sanierung Tonnendach
Albersloher weg 32, 48155 Münster
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0952/2015
Ö 5.8

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0876/2015
Ö 5.9

Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Beschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbs

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0830/2015/1
Ö 5.9.1

Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Beschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbs

V/0830/2015
Ö 5.10

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0586/2015
Ö 5.11

Sanierungsmaßnahmen im Stadtmuseum

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0730/2015
Ö 5.12

Antrag an den Rat Nr. A-R/0031/2015: Speicher für den Sonnenstrom

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0884/2015
Ö 5.13

Antrag an den Rat Nr. A-R/0065/2015: Energiepark Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0949/2015
Ö 5.14

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (Nr. A-R/0036/2015) vom 08.06.2015
Nitratkonzentrationen in der Werse senken - Wasserverschmutzung an der Quelle bekämpfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0825/2015
Ö 5.15

Neubau einer 5-Gruppen Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße
hier: Zustimmung zur Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0800/2015
Ö 5.16

Grevener Straße / Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer und Fußgänger und barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Burloh C und D“ im Zuge der Instandsetzungsmaßnahmen zwischen Nienkamp und Kanalstraß e
- Baubeschluss Straßenbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0881/2015
Ö 5.17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg
- Baubeschluss Kanalbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0877/2015
Ö 5.18

Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BA
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0834/2015
Ö 5.19

Bebauungsplan Nr. 566 Hiltrup - Malteserstraße / Langestraße
- Baubeschluss Kanalbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0844/2015
Ö 5.20

Edelbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung des Unterlaufs von der Straße Havichhorster Mühle bis zur Mündung in die Werse - Baubeschluss -

 
Ö 5.21

Canisiusgraben - naturnaher Ausbau, ökologische Gewässerverbesserung und Hochwasserschutz des Unterlaufs vom Canisiusweg bis zur Mündung in den Aasee
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0861/2015
Ö 5.22

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0530/2015
Ö 5.23

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0531/2015
Ö 5.24

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0532/2015
Ö 5.25

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0533/2015
Ö 5.26

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0534/2015
Ö 5.27

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0535/2015
Ö 5.28

Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup

Beschluss: vertagt

V/0856/2015
Ö 5.29

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0381/2015
Ö 5.30

Information zu Gender Budgeting

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0885/2015
Ö 5.31

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0806/2015
Ö 5.32

Verkehrsinfrastrukturbericht Münster 2015

Beschluss: vertagt

V/0733/2015
Ö 5.33

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0820/2015
Ö 5.34

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0821/2015
Ö 5.35

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0822/2015
Ö 5.36

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0823/2015
Ö 5.37

Nachtrag: 18.11.2015 Nummer 1
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Beschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbes

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0693/2015
Ö 6

Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2016 ff.

 
Ö 7

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

 
Ö 8

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 4.4

gesperrte Information

 
N 4.5

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information