Bezirksvertretung Münster-Südost - 17.11.2015 - 17:00 Uhr

Sitzung
BV-SO/5554/2015
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Südost
Raum
Achatiushaus, Münsterstraße 24b, 48167 Münster
Datum
17.11.2015
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

DORV-Konzept Clemens-August-Platz

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0940/2015
Ö 4

Anhörungen

 
Ö 4.1

Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Beschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbes

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0693/2015
Ö 4.2

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0873/2015
Ö 4.3

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Beschluss: vertagt

V/0876/2015
Ö 4.4

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0918/2015
Ö 4.5

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0534/2015
Ö 4.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg
- Baubeschluss Kanalbau -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0877/2015
Ö 5

Entscheidungen

 
Ö 5.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0540/2015
Ö 5.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf – nordwestlich Gremmendorfer Weg
Straßenbautechnische Erschließung des Neubaugebietes und Ausbau des Gremmendorfer Weges
- Baubeschluss Straßenbau -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0874/2015
Ö 5.3

Bestellung einer Trägervertreterin/eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Am Drostenhof, Marktstraße 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0908/2015
Ö 5.4

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0903/2015
Ö 6

Etatberatung

 
Ö 6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2016 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Berichte

 
Ö 7.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0381/2015
Ö 7.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0806/2015
Ö 7.3

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0821/2015
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Nutzungsänderung Hausmeisterwohnungen Ida-Grundschule und Pestalozzi-Grundschule

Beschluss: vertagt

A-S/0028/2015
Ö 8.2

Unterstützung örtlicher Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0029/2015
Ö 8.3

Grundstückssuche für einen neuen Spielplatz in Gremmendorf

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

A-S/0030/2015
Ö 9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

 
Ö 10

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

 
Ö 11

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 3.2

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information