Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen - 02.12.2015 - 17:05-22:25 Uhr

Sitzung
ASSVW/5556/2015
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
02.12.2015
Zeit
17:05-22:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

 
Ö 2

Genehmigung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsens erforderlich ist.

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Anträge und Eingaben

 
Ö 4.1

Anträge

 
Ö 4.2

Eingaben

 
Ö 5

Beratungen des Haushaltsplans 2016, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2016 - 2019
Produktgruppen 02.07, 09.01, 09.02, 10.01, 10.02, 12.02
Haushaltsanträge
Veränderungslisten

 
Ö 5.1

Beratung des Haushaltsplans 2016

 
Ö 6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

 
Ö 6.1

UKM-Entwicklung

 
Ö 6.2

Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne: Projektplanung bis zur Ankaufsentscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0879/2015
Ö 6.3

39. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 535: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplans
3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 535
4. Bestätigung der Darstellung des zentralen Versorgungsbereichs "B 6 Hansaring / Osmo"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0518/2015
Ö 6.4

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0586/2015
Ö 6.5

Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0593/2015
Ö 6.6

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2015 und Anträge 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0944/2015
Ö 7

Stadtplanung

 
Ö 7.1

Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0786/2015
Ö 7.2

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0876/2015
Ö 7.3

Bebauungsplan Nr. 569: Südlich Markweg
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0750/2015
Ö 7.4

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0745/2015
Ö 7.5

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353:
Kinderhaus – Südlich des Bröderichweges
für den Bereich zwischen Regina-Protmann-Straße und Salzmannstraße
1. Beschluss zur Änderung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0882/2015
Ö 8

Verkehr

 
Ö 8.1

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0626/2015
Ö 8.2

Ausbau einer Bussonderspur an der Weseler Straße im Abschnitt zwischen Kerkheideweg und der vorhandenen Busschleuse in Höhe der Boeselagerstraße (Zustimmung zur Planung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0845/2015
Ö 8.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0806/2015
Ö 9

Bauvorhaben

 
Ö 10

Verschiedenes

 
Ö 10.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0381/2015
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.1.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.2.1

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 6.1

gesperrte Information

 
N 6.2

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 7.2

gesperrte Information