Stadt Münster: Amt für Bürger- und Ratsservice, Ratsinformationssystem

Sitzung 13.03.2013 Rat


Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:R/4316/2013
Gremium:Rat
Datum:13.03.2013
Zeit:18:05-21:20
Raum:Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Bezeichnung:27. Sitzung

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Tagesordnungspunkte

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Ö 1 Aktuelle Stunde
Ö 2 Eingänge und Mitteilungen
Ö 3 Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
V/0132/2013/1
Ö 3.1 Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
V/0132/2013
Ö 4 Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 5 Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6 Anregungen des Integrationsrates
Ö 6.1 Fortführung von MOBIM
AIR/0001/2013
Ö 6.2 Historische Aufarbeitung: Aktuelle Herausforderungen
AIR/0002/2013
Ö 6.3 Anregung, in Münster einen - Runden Tisch humanitäres Bleiberecht - einzurichten
AIR/0003/2013
Ö 6.4 Anregung an den Rat die gleichberechtigte Teilhabe an der Nutzung der öffentlichen Örtlichkeiten zu bewirken.
AIR/0004/2013
Ö 6.5 Anregung, der Save-me-Kampagne beizutreten
AIR/0005/2013
Ö 7 Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 8 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 9 Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht
V/0111/2013
Ö 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2012
V/0105/2013
Ö 11 Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
V/0086/2013
Ö 12 Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010
V/0964/2012
Ö 13 Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing
V/0896/2012
Ö 14 Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)
Bewerbung zum Thema Westfälischer Friede
V/0014/2013
Ö 15 Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013
V/0101/2013/1
Ö 15.1 Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013
V/0101/2013
Ö 16 Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014
V/0046/2013
Ö 17 Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen"
- Umsetzung der Einzelmaßnahmen des Handlungsprogramms 2012 - 2017
V/0047/2013
Ö 18 Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster
V/0049/2013/1
Ö 18.1 Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster
V/0049/2013
Ö 19 Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integrativer Montessori-Kindergarten am Standort Manfred-von-Richthofen-Straße, Mitte-Nord
V/0069/2013
Ö 20 Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstadtring, zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder in Münster
V/0087/2013
Ö 21 Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
V/0084/2013
Ö 22 Entwicklung der studentischen Wohnraumversorgung: Sachstandsbericht und Maßnahmenpaket
V/0037/2013
Ö 23 Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
V/0123/2013
Ö 24 Bauleitplanung
Ö 24.1 Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 24.1.1 Bebauungsplan Nr. 538: Salzstraße / Von-Vincke-Straße / Windthorststraße / Promenade
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
V/0075/2013
Ö 24.1.2 Bebauungsplan Nr. 529: Östlich Koburger Weg / südlich DJK-Sportgelände / westlich Germania-Campus
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
V/0061/2013
Ö 24.1.3 Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung
3. Auftrag zur Vorbereitung eines Wettbewerbs (Architektenwettbewerb oder Architekten-/ Investorenwettbewerb)
V/0072/2013/1
Ö 24.1.3.1 Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung
V/0072/2013
Ö 24.2 Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 24.2.1 Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 415: Wolbeck-Nord - Am Borggarten / Grenkuhlenweg / Telgter Straße im Bereich nördlich Von-Ascheberg-Weg / östlich Von-Walsen-Weg
1. Beschluss zur Änderung
2. Satzungsbeschluss
V/0058/2013
Ö 24.3 Stadtbezirk Münster-Ost
Ö 24.3.1 Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer
V/0008/2013
Ö 25 Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 25.1 Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken
A-R/0008/2013
Ö 25.2 Weiteres Verfahren Hörster Parkplatz
A-R/0011/2013
Ö 26 Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ö 26.1 Europa als Chance für Münster
A-R/0009/2013
Ö 26.2 Ausstieg aus dem Münster Osnabrück International Airport
A-R/0010/2013
Ö 26.3 Eine Internationalisierung der Schullandschaft in Münster - für alle, unabhängig vom Geldbeutel
A-R/0012/2013
Ö 26.4 Eine zweite kommunale Gesamtschule prüfen - Elternwillen ernst nehmen
A-R/0013/2013
Ö 27 Verschiedenes

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