Spannende Debatte beim Podium der Kreispolizeibehörde Coesfeld zu ihrem 70-jährigen Bestehen

Gibt es strukturellen Rassismus bei der Polizei? Diese Frage wurde sehr klar, kontrovers und konzentriert diskutiert bei einem Podium der Kreispolizeibehörde Coesfeld, die ihr 70-jähriges Bestehen mit einem Blick auf die rechtliche Rahmung von professioneller Polizeiarbeit in Kreisen und Kommunen verband. An der Diskussion im Bürgerzentrum „Schulze Frenkings Hof“ nahmen Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr, Landtagsabgeordneter Dietmar Panske, Bürgermeister Wilhelm Sendermann aus Olfen und Stefan Querl aus der Villa ten Hompel teil.

Thomas Eder, Leitender Polizeidirektor und Hauptreferent des Abends, spannte einen geschichtlichen Bogen von Preußen bis zur Polizei in Nordrhein-Westfalen seit Verabschiedung des Gesetzes 1953. Eder ging dabei ausgesprochen offen auf verschiedene Beispiele von Behördenversagen an unterschiedlichen Orten in Geschichte und Gegenwart ein, so im Zuge der Shoah, in der sich Polizeieinheiten in den besetzten Gebieten während des Zweiten Weltkriegs an NS-Massenverbrechen zuvorderst beteiligten. Er plädierte dafür, das polizeiliche Handeln heute stets selbstkritisch zu hinterfragen und unter engmaschiger demokratischer Kontrolle zu halten. Zum Beispiel auch durch das gesetzlich vorgegebene Heranrücken von Polizei an Gliederungen der Kommunalverwaltung, was sich u. a. in der Rolle des Landrates als dem Dienstherrn der Kreispolizeibehörde abbilde. Als Polizeidirektor sei er, so Eder, eben ein Abteilungsleiter. Stefan Querl warnte davor, dass das Gift gesellschaftlicher Fliehkräfte, die auf Spaltung zielten, tiefer eindringe in den Polizeiapparat. Präventiv müsse es nachhaltige interne Strategien und externe Bildungsangebote gegen Rassismus und Antisemitismus sowie für demokratische Resilienz geben. Nicht nur für Anwärter*innen allein, sondern in allen Alters- und Dienstgruppen, wie er mit Beispielen aus verschiedenen Bundesländern unterlegte. „Polizei kann nicht bloß ein Spiegel der Gesellschaft sein. Sie muss noch vorbildlicher handeln.“ So könne sie Grund- und Menschenrechte schützen, sie aber auch in den eigenen Reihen sicherstellen.

Mehr zu der Veranstaltung und dem Diskussionsverlauf online auf der Website der Polizei Kreis Coesfeld.

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